Retired U.S. General Wesley Clark about dysfunctional OSCE in East Ukraine


via Atlantic Council

Retired U.S. General Wesley Clark speaks before the Atlantic Council on March 30 after his recent trip to Ukraine

General Clark: „More than half of OSCE monitors in East Ukraine are just Russian Military personnel…“

the whole speech by General Wesley Clark,

Live übertragen am 30.03.2015

General Wesley Clark: Exclusive Briefing from Ukraine’s Front Lines

5 Kommentare

  1. Pingback: Time-UA Скандальная миссия ОБСЕ. Из грязных копов – в слепые наблюдатели | Time-UA
  2. Albrecht Kolthoff · Mai 8, 2015

    Wesley Clark erzählt kompletten Unfug mit seiner Behauptung, mehr als die Hälfte der OSZE-Beobachter seien Russen. Die korrekten Angaben kann man jederzeit auf der OSZE-Webseite nachsehen. Laut den letzten Angaben kamen 23 von 429 Beobachtern aus der Russischen Föderation. Das liegt vor allem daran, dass laut OSZE-Regeln bei solchen Missionen maximal 10 Prozent aus einem Land kommen sollen.
    http://www.osce.org/ukraine-smm/152841?download=true

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    • Wir sind natürlich immer dankbar um berechtigte berichtigende Rückmeldungen. Nur: Wenn ich Clark richtig verstanden habe, spricht er über ein spezifisches Gebiet und nicht wie die OSCE in ihren offiziellen Angaben auf ihrer Webseite über das gesamte Land. Ich wäre da etwas zurückhaltender mit der Beurteilung, was im Zusammenhang und Kontext der OSCE allenfalls „Unfug“ ist….

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      • Albrecht Kolthoff · Mai 8, 2015

        Clark sprach über „Ostukraine“ und meinte damit offenbar die besetzten Gebiete und die ATO-Zone. OSZE-Beobachter sind in der gesamten Ukraine im Einsatz (davon gemäß den aktuellen Zahlen 5,4 Prozent aus der Russischen Föderation), der größte Anteil jedoch verständlicherweise in eben jenem Gebiet. Nach einer Angabe vom Januar 2015 waren damals 217 von insgesamt 374 Beobachtern in diesem Gebiet im Einsatz, also 58 Prozent.
        http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/ukraine-krise-osze-zieht-beobachter-ab-13370657.html
        Man sollte annehmen, dass der Anteil von Beobachtern aus Russland dort nicht viel anders ist als die 5,4 Prozent in der gesamten Mission. Selbst wenn sämtliche derzeit 23 Beobachter aus Russland jetzt dort in „Ostukraine“ stationiert wären, würde deren Anteil dort immer noch unter zehn Prozent liegen, also weit entfernt von einer „Hälfte“.

        Diese Behauptung von „die Hälfte sind Russen“ geistert schon seit etwa einem dreiviertel Jahr herum. Wie diese urban legend zustande kam, lässt sich nicht wirklich exakt nachvollziehen. Meiner Erinnerung nach tauchte sie erstmals mit dem Erscheinen russischer Offiziere des JCCC (Joint Centre for Control and Co-ordination) in Mariupol etwa im September oder Oktober 2014 auf. Das ist eine gemeinsam von ukrainischer und russischer Regierung eingerichtete und getragene Militärkommission, die aber nichts mit der OSZE zu tun hat. Dieses JCCC ist paritätisch besetzt, also sind dort „die Hälfte Russen“, die andere Hälfte Ukrainer. Ganz zu Beginn der JCCC-Präsenz sollen einige russische Offiziere bei Mariupol behauptet haben, sie seien als „OSZE-Vertreter“ unterwegs; die OSZE hat das sofort klargestellt und die russischen JCCC-Angehörigen aufgefordert, solche Behauptungen zu unterlassen; seitdem werden sie von den russischen JCCC-Mitgliedern anscheinend nicht mehr erhoben. Möglicherweise ist diese damalige falsche Behauptung trotz der sofortigen Klarstellung der Ursprung dieses absurden Gerüchts.

        Jedenfalls ist es eines ehemaligen hohen US-Generals und Nato-Kommandeurs unwürdig, solche substanzlosen und völlig sachfremden Gerüchte wiederzugeben. Vor allem ist es aber ärgerlich, wenn namhafte Personen solche Falschbehauptungen verbreiten, weil damit grundsätzlich die Glaubwürdigkeit erschüttert wird.

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      • Danke für die Erläuterungen. Nochmals: Wenn ich Clark richtig verstehe, plappert er nicht einfach etwas nach, (was Sie im wohl unterstellen) sondern er beruft sich auf persönliche Erfahrungen und Beobachtungen in spezifischen Gebieten. Dass die OSCE umstritten ist, kann man auf zahlreiche OSCE-eigene Interaktionen zurückführen. Wer die Möglichkeit hat, (das habe ich) mit ehemaligen OSCE-Diplomaten unzensiert die Funktionalität von bestimmten OSCE-Strukturen zu reflektieren, wundert sich ebenfalls nicht, warum diese Organisation wie Sie sagen, „an erschütterter Glaubwürdigkeit“ leidet. Diese Aspekte gilt es ins Licht zu rücken statt zu tabuisieren. Das hindert mich persönlich zumindest nicht, zu differenzieren und die im eigentlichen Sinne „konstruktiven“ Beiträge der OSCE durchaus auch sehen zu können. Ich verwechsle die OSCE nicht mit der FIFA, auch wenn bei beiden die Schweiz in einem grossen Ausmass beteiligt ist. Aber auch hier: Wenn das OSCE- Präsidialjahr 2014 von „unserem“ Bundesrat Burkhalter über allen Klee gelobt wird und er sich dafür öffentlich bei jeder Gelegenheit selber tüchtig auf die Schulter klopft, dann muss ich an die jämmerliche OSCE-Drohnen-Überwachungsaktion erinnern. Es sind einzig die Ukrainer, die unter derartiger Inkompetenz zu leiden haben und oft genug dafür zahlreich mit ihrem Leben bezahlen. Es gibt trotz weit verbreiteter partieller Amnesie eben doch ausreichend Leute, die solche Fakten nicht einfach übersehen wollen oder können. Die Glaubwürdigkeit einer derart weitreichenden und in vielerlei Hinsicht mächtigen aber eben doch auch extrem komplexen Organisation wie der OSCE ist meines Wissens und meiner Einschätzung nach in erster Linie durch deren eigene ebenso mächtigen, weitreichenden und komplexen Interaktionen determiniert. Aber Albrecht Kolthoff, ich danke Ihnen trotzdem für Ihren Widerspruch. Wir dürfen grundsätzlich den einen „Gegenstand“ OSCE aus vielleicht unterschiedlichen Perspektiven betrachten und darum zu unterschiedlichen Einschätzungen kommen. Es ist bei einem derart umfassenden, komplexen, weitreichenden und mächtigen Gebilde allein aufgrund räumlicher Dimensionen naheliegend, dass nicht alle Beobachter an ein und dem selben Punkt stehen können, von dem aus sie das Gebilde betrachten. Sie kennen vielleicht die Allegorie von der Gruppe Menschen, die einem Elefanten begegnen. Einer sieht vor sich den Elefantenrüssel und behauptet mit aller Entschlossenheit, der Rüssel sei der Elefant, einer klammert sich an den Schwanz und…. Es gibt die „richtige“ Sicht nicht. Wir müssen nicht zwingend übereinstimmen. Trotzdem leisten wir für die Ukraine beide Unterstützung. S. Gerber

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